Aktuelles und Nachrichten

Uelzen. Hauseigentümer müssen Gehwege vor ihren Immobilien räumen oder streuen. Das ist keine gute Tat, sondern gesetzliche Pflicht. Wer sich nicht daran hält, auf den können hohe Schmerzensgeldforderungen zukommen. Vermieter können diese Pflicht auch auf ihre Mieter übertragen – solange sie einige Regeln beachten. Rechtsanwalt Stefan Hüdepohl, LL.M. von Springer & Kollegen informiert über die Verkehrssicherungspflicht von Eigentümern und Vermietern, die sich nicht nur auf den Gehweg vorm Haus beschränkt.

Der Präsident der Rechtsanwaltskammer Celle hat unserem Partner Dr. Jochen Springer mit sofortiger Wirkung gestattet, die Bezeichnung "Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht" zu führen. Der Berufstitel wurde damit erstmalig im Landkreis Uelzen verliehen.

Dr. Springer führt bereits seit 2009 die die Bezeichnung "Fachanwalt für Informationstechnologie" und verstärkt damit seine Spezialisierung im Bereich neuer Medien und Hochtechnologie.

Überraschende Wende im Facebook-Prozess: Das Kammergericht Berlin hebt die bisher einzige Entscheidung um sog. Digitalen Nachlass auf.

Überrachend hat jetzt das Kammergericht (also das Berliner Oberlandesgericht) hat in zweiter Instanz zu Gunsten von Facebook entschieden. In einem jetzt bekannt gewordenen Berufungsurteil hat das Gericht die bisher einzige Entscheidung eines deutschen Gerichts zum Digitalen Nachlass aufgehoben und die Klage einer Mutter abgewiesen, die den Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes durchsetzen wollte. Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses, so die Richter, stehe dem Anspruch der Erben entgegen, Einsicht in die Kommunikation der Tochter mit Dritten zu erhalten.

Welche Folgen hat diese Entscheidung für die Praxis?

Überall dort, wo blaue Verkehrsschilder angebracht sind, müssen Radfahrer den Radweg nutzen. Wenn die Schilder fehlen oder der Radweg zum Beispiel über eine längere Strecke beschädigt ist, dürfen Radfahrer auf der Fahrbahn und der Straße fahren. Hierauf weist Fachanwalt und Verkehrsexperte Stefan Hüdepohl hin.

Geringere Haftung durch vorsichtiges Verhalten auf der Piste

In den ersten Monaten des Jahres hat der Wintersport auch für Norddeutsche Hochsaison. Beim Ski- und Snowboardfahren kommt es jedoch häufig zu Unfällen. Wer keine Rücksicht nimmt und einen Unfall verursacht, kann für Schäden haftbar gemacht werden. Auch strafrechtliche Konsequenzen wie Geldstrafen oder Haft sind möglich.