Informationstechnologierecht (IT-Recht / FA)

IT-Recht ist die Kurzform für Informationstechnologierecht. Damit wird zusammenfassend das Recht der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet.

Entsprechend der Entwicklung der IT-Branche und ihrer Begriffe wurde das Rechtsgebiet ursprünglich als Computerrecht bezeichnet. Später wurde der Begriff des EDV-Rechts gebräuchlich. Mit Aufkommen des Internets wurde daneben der Begriff Multimediarecht als Teilbereich geprägt, der speziell die Rechtsfragen des Internets umfasste (auch Internetrecht).

Zum IT-Recht zählen insbesondere das Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB, das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, Urheberrechtsverletzungen (zum Beispiel in sog. "Tauschbörsen"), das Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht, das Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer Besonderheiten sowie das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der Telekommunikation und deren Dienste.

Wir verfügen über Projekterfahrung bei der Einführung von Hard- und Software in Unternehmen und insbesondere bei der Stabilisierung von Einführungsprojekten, die in Schieflage geraten sind.

Ihr Fachanwalt für IT-Recht:

Dr. Jochen Springer

Notar mit dem Amtssitz Uelzen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht sowie Urheber- und Medienrecht

Rechtsanwalt seit 2001 und nach Tätigkeit in wirtschaftsberatenden Kanzleien in Hamburg und Berlin seit 2007 Partner bei SPRINGER | RNK. Wurde 2009 zum Fachanwalt für IT-Recht und 2017 zu Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht ernannt. Seit 2013 Notar.

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News aus dem IT-Recht

Wir verabschieden unseren Kanzleigründer Rechtsanwalt und Notar a.D. Helmut Springer mit 81 Jahren in den wohlverdienten Ruhe­stand.

Ab dem kommenden Schuljahr ist die Nutzung von MS 365 und Teams an Schulen zumindest in Baden-Württemberg zu beenden
 
Zu diesem Ergebnis ist die dortige Landesdatenschutzbehörde gekommen. Sie hat die Schulen angewisen, den anderenfalls den datenschutzkonformen Betrieb von MS 365 uhnd Teams eindeutig nachzuweisen.

Wir halten unseren Betrieb auch in der abklingenden Corona-Pandemie aufrecht.

Noch immer ist der Betrieb eine Facebook-Fanpage nicht datenschutzkonform möglich. Dies hat die Datenschutzkonferenz (DSK) in einer Stellungnahme vom 1.4.2019 klargestellt.

Zwar habe Facebook, so die Konferenz der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes, einen sog. "Join Controller Mustervertrag" vorgelegt. Das Gremium erklärte jedoch, dass das Vertragsmuster nicht ausreichend ist, sondern erheblich nachgebessert werden muss. Bis dahin, so die DSK, sei "ein datenschutzkonformer Betrieb einer Fanpage nicht möglich."

Bundesverfassungegericht hält Rundfunkbeitrag für Erstwohnung und im nicht privaten Bereich für verfassungsgemäß

Lang erwartes Urteil aus Karlsruhe bestätigt Rundfunkbeitrag. Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist.

Was bedeutet das für die Bürger? Unser Schwerpunktbüro IT/IP-Recht Hamburg hilft Ihnen bei den nächsten Schritten.